Journalismus

Man sollte meinen, dass Europa das Mekka der Pressefreiheit schlechthin ist, denn nirgendwo sind so viele freiheitliche demokratische Staaten etabliert wie hier. Dennoch beobachtet die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) eine zunehmende Verschlechterung der Pressefreiheit in den europäischen Staaten, was gleichbedeutend damit ist, dass diese drohen ihre Vorreiterrolle hier einzubüßen. Um einen genauen Überblick darüber zu geben, wie gut die Presse- und Meinungsfreiheit in den einzelnen Staaten etabliert ist, veröffentlicht ROG jährlich ein Ranking dafür.

Hier haben Frankreich, Italien und die Slowakei, allesamt Demokratien, jedes Jahr schlechtere Plätze belegt, was eine kontinuierliche Verschlechterung der Situation anzeigt. Welche Kriterien können dazu führen, dass eine solche Abstufung eintritt? Dazu gehören beispielsweise körperliche Angriffe auf Journalisten, wie sie in Italien und Spanien durch die Mafia und die ETA ausgeübt worden sind. In Balkanstaaten sind sogar Morde an Medienvertretern verübt worden.

Trotz dieser bedenklichen Entwicklung hat Europa aber in Sachen Pressefreiheit weiterhin die Nase vorne und belegt die Plätze eins bis zwanzig der Rangliste, wobei Deutschland den 18. Platz belegt. Mitverantwortlich dafür, so ROG, ist unter anderem die neue BKA-Gesetzgebung, die Online-Durchsuchungen und eine Überwachung der Telekommunikation legalisiert. Hinzu kommen noch Monopolbildungen bei den Medienunternehmen, was nicht nur die Vielfalt, sondern auch die Unabhängigkeit der Medienlandschaft in Deutschland weiter einschränkt sowie auf Journalisten verübte Prügelattacken.

Erarbeitet wird die Rankingliste, indem in den entsprechenden Ländern die Kooperationspartner von ROG, also Partnerorganisationen und ein Netzwerk bestehend aus Korrespondenten, Medienvertretern, Anwälten und Vertretern, von Menschenrechtsorganisationen, befragt wurden. Die Ergebnisse dieser Umfrage sind die Basis für die Erstellung der Rangliste.